An allen saarländischen Kindertageseinrichtungen und allgemeinbildenden Schulen (Grundschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und Förderschulen Lernen, emotionale und soziale Entwicklung, Sprache, Hören und Sehen) wird die Notbetreuung weiterhin vorgehalten.

Weiterhin gilt für alle Fallgruppen, dass eine Teilnahme an der Notbetreuung nur möglich ist, wenn eine häusliche Betreuung nicht oder nur teilweise möglich ist.

Wie bisher finden Berufsgruppen, die in der Daseinsfürsorge tätig sind, bevorzugt Berücksichtigung – unabhängig davon, ob ein oder beide berufstätige Erziehungsberechtigte diesen Berufsgruppen angehören. Beispielhaft sind in den Rahmenbedingungen einige Berufsgruppen aufgeführt, d.h. es können auch weitere Berufsgruppen Berücksichtigung finden wie z.B. Beschäftigte der Arbeitsagentur, die für die Auszahlung des Kurzarbeitergelds zuständig sind, Schornsteinfeger wegen Gewährleistung des Brandschutzes oder Lehrkräfte und Erzieher*innen, die an ihren Einrichtungen präsent sein müssen, um nur einige zu nennen. Einige vollständige und abschließende Erfassung aller denkbaren Berufsgruppen ist vor dem Hintergrund der sich ständig veränderten Lage unmöglich.
Unabhängig von diesen Berufsgruppen kommen berufstätige Alleinerziehende und andere, wenn keine anderweitige möglich ist, für eine Notbetreuung ebenfalls in Frage.
In allen Fällen muss der Bedarf nachvollziehbar begründet sein ggf. über eine entsprechende Bescheinigung des Arbeitgebers und es muss plausibel dargelegt werden, dass eine private Betreuung nicht möglich ist.
Um den Fokus besonders auch auf Kinder und Jugendliche in schwieriger sozialer Lage zu legen, wurde hierzu ein neuer Passus aufgenommen, der eine Teilnahme auf Empfehlung der Jugendhilfe oder der Einrichtungsleitungen ermöglich soll.
Um unzumutbare Härten zu vermeiden, wie zum Beispiel ein drohender Arbeitsplatzverlust und selbstverständlich wie bisher Einzelfallentscheidungen möglich.
Die Anzahl der maximal einzurichtenden Gruppen richtet sich nach dem Bedarf und ist abhängig von den standortspezifischen Gegebenheiten, d.h. eine Erhöhung der Anzahl der Gruppen ist möglich. Die maximale Gruppengröße ist weiterhin grundsätzlich auf 5 Kinder bzw. Schülerinnen und Schüler begrenzt.

Der Antrag auf Notbetreuung muss bei der Stadt Lebach zur Prüfung eingereicht werden.